Web and Law
Webmaster müssen neben vielen technischen Dingen auch einige juristische Regeln beherrschen. Wir möchten Ihnen hier einen kurzen Überblick über einige wichtige Grundlagen und gesetzlichen Regelungen rund um die Website-Erstellung geben.
Die Wahl der richtigen Domain
Schon bei der Wahl eines richtigen Domainnamens gibt es einiges zu beachten. Natürlich versucht jeder zukünftige Website Betreiber einen eingängigen Namen für seine Internetpräsenz zu finden, an den sich die Besucher leicht erinnern.
Domaingrabbing, Warehousing
Was ist Domaingrabbing?
Der englische Begriff Domaingrabbing (oder warehousing) bezeichnet die missbräuchliche Registrierung einer größeren Anzahl von Internet-Domainnamen.
Gattungsbegriffe im Domainnamen
Was sind Gattungsbegriffe?
Gattungsbegriffen sind Namen oder Wörter, die nicht nur ein konkretes Produkt bzw. eine konkrete Dienstleistung, sondern eine ganze Gattung bezeichnen. Gattungsbegriffe sind z.B. autohändler, taschentuch und mitwohnzentrale.
Impressumspflicht
Von der Impressumspflicht befreit sind nur solche Websites, deren Angebot ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dient. Die Impressumspflicht gilt daher grundsätzlich für alle Anbieter geschäftsmäßiger in der Regel gegen Entgelt angebotener Telemedien.
Content-Diebstahl (Übernahme fremder Inhalte)
Haben Sie erst einmal eine aussagekräftige und rechtssichere Domain gefunden, stellt sich schnell die Frage nach dem eigentlichen Seiteninhalt. Natürlich ist es einfach sich bei der Konkurrenz umzuschauen und deren Inhalte (Texte, Grafiken, Linksammlungen) komplett oder in leicht abgeänderten Versionen zu übernehmen.
Doch machen sie sich bewusst, dass sie ohne eine entsprechende Genehmigung des Urhebers einen Gesetzesverstoß begehen.
Design-Diebstahl
Zwar wird auch das äußere Erscheinungsbild einer Website grundsätzlich nach dem Urheberrecht als schutzwürdig angesehen, allerdings setzt dies ebenso wie bei Texten und Bildern voraus, dass das Design eine gewisse Schöpfungshöhe erreicht.
Hier gilt: Sie können sich zwar Ideen und Anregungen von anderen Internetseiten holen, sollten allerdings davon Abstand nehmen, komplette Designs oder Inhalte ungefragt zu übernehmen.
Meta-Tags
Die richtige Auswahl treffender Schlüsselwörter zur Beschreibung der eigenen Website ist nicht nur für die gute Positionierung in einschlägigen Suchmaschinen relevant, sondern ist auch unter juristischen Gesichtspunkten interessant.
Dabei verkennen viele Webmaster, dass nicht allein die Masse, sondern die Qualität der Meta-Tags den erwünschten Ausschlag nach oben gibt. Meta-Tags dürfen genau wie Domainnamen und andere Bereiche der Website keine Markenrechte verletzten.
Die Flut der Abmahnungen
Was ist eine Abmahnung?
Eine Abmahnung ist die Aufforderung eine tatsächliche oder vermutete Rechtsverletzung zu unterlassen. Sie ist als Vorstufe für ein gerichtliches Verfahren anzusehen.
Abmahnungen sind in vielen Bereichen des Zivilrechts und insbesondere im Wettbewerbsrecht denkbar. Aufgrund der Fülle der denkbaren Abmahnungsgründe werden wir hier keine allgemeinen Grundsätze zur Reaktion auf Abmahnungen aufstellen.
Checkliste
Eine kurze Zusammenfassung der rechtlichen Gesichtspunkte, die bei der Gestaltung einer Website Beachtung finden sollten.